Ein Ausblick in die Zukunft

Das eigentliche Ziel des POS kann man so zusammenfassen:
Die Wandlung der Demokratie hin zur einer Volkssouveränität, die alle miteinbezieht.David Van Reybrouck hat in seinem hochinteressanten Buch „Gegen Wahlen“ die geschichtliche Entwicklung der Demokratie beschrieben vom antiken Athen über die erfolgreichen Republiken von Venedig und Florenz bis zu den Anfängen der Französischen Revolution.

Alle gründeten auf dem Los.

Das Losverfahren kommt auch innerhalb des POS zum Einsatz bei der Kandidatensuche für künftige Parlamentssitze. Damit können wir in einem überschaubaren Rahmen diesen Weg vorstellen und vorwegnehmen.

Dieser Programpunkt sorgt regelmäßig für Irritationen und soll kurz erläutert werden.

Reybrouck stellt in seinem Buch als Quintessenz seiner Überlegungen das Konzept des amerikanischen Forschers Terrill Bouricius vor, als umsetzbares Modell auf Staatenebene.

Das sieht zusammengefasst so aus:
Aus der gesamten wahlberechtigten Bevölkerung wird eine Generalversammlung durch das Los ermittelt. Sie tritt nur zusammen, um über Gesetzesvorlagen zu debattieren und abzustimmen.
Nun geht die Sorge um, dass unter Umständen nur geistig Schwache ausgelost werden könnten, die uns dann Alle ins Unglück stürzen.
Das kann von der Mathematik widerlegt werden. Nach der gaußschen Wahrscheinlichkeitsrechnung bekäme man nach dem Zufallsprinzip aus einer möglichst großen Menge ein bis zu 90%iges Abbild der Bevölkerung, wenn man das gesamte ca. 700 köpfige Parlament auslosen würde.

Nun wenden viele ein, auch das ist mir nicht recht, ich will nicht von Hinz und Kunz regiert werden; und was ist mit dem ganzen Pöbel, der dann ungefiltert zum Zug käme? Abgesehen davon, dass dieser Zustand im deutschen Bundestag schon eingetreten ist (in Österreich schon auf der Regierungsbank), kommt uns auch da die Wissenschaft zu Hilfe:
Man weiß aus der psychologischen Forschung, dass die repräsentative Auswahl aus einer großen Gruppe (der Bevölkerung), die sich von Experten beraten lässt und Zeit und Ruhe hat, über Probleme nachzudenken und zu debattieren, zu sehr viel vernünftigeren Entscheidungen kommt, als wenn die ganze Bevölkerung mittels Volksentscheid abstimmen würde.
Nicht zu unterschätzen ist auch die Aufwertung und Wertschätzung der gelosten Kandidaten. Sie sind mit einmal Repräsentanten des Souveräns mit der Macht und den Privilegien eines solchen Amtes, wie gute Bezahlung und Absicherung, eigenes Büro, Zugriff auf jede Expertise, Immunität etc..
Und nicht zu vergessen: im Gegensatz zu den jetzigen Parlamentariern sind sie absolut unabhängig, denn niemand kann ihnen reinreden und um die nächste Wahl brauchen sie sich nicht zu sorgen. Von diesem Parlament wird alle 4 Jahre der größte Teil neu dazu gelost, die anderen können bleiben bis höchstens 2 Legislaturperioden. Das sichert die Kontinuität. All das ist freiwillig. Auf diese Weise werden Alle mitgenommen, niemand kann sich ausgeschlossen fühlen. Im Grunde was auch durch Wahlen ursprünglich versucht wurde, aber niemals gelungen ist.
Die Neurowissenschaft hat außerdem nachgewiesen, dass das Gehirn sich bis ins hohe Alter neu vernetzen kann und leistungsfähiger wird und man dazu lernt, wenn die äußeren Umstände günstig und ausreichend Anregungen vorhanden sind.

Aber die Abstimmung in der Generalversammlung ist in diesem Modell auch nur die letzte Station der Entscheidungsfindung.

Die Ausarbeitung der zur Abstimmung stehenden Gesetze wird von verschiedenen Gremien vorgenommen, die einander ergänzen, zuarbeiten aber auch kontrollieren.
Diese Gremien haben streng abgegrenzte Zuständigkeiten wie das Vorschlagsrecht, die Ausarbeitung und Abschlusskontrolle der Gesetze.
Sie bestehen aus Fachleuten, die sich bewerben können oder vorgeschlagen und ausgewählt werden. Aus jedem dieser Pools wird dann eine entsprechende Anzahl Experten ausgelost.
Turnusgemäß wird nach dem Zufallsprinzip immer nur ein Teil des Personals ersetzt, um Kontinuität zu gewährleisten.
Die Macht und der damit verbundene Einfluss dürfen immer nur auf Zeit vergeben werden.
Es gibt keinen anderen Weg, um Korruption, Abhängigkeiten und Routine zu verhindern.
Diese Fachleute sind keine Regierungsberater sondern in ihrem Bereich weisungsberechtigt und beschlussfähig, also mit Macht ausgestattet.
Ein natürlich auch der regelmäßigen Fluktuation unterworfenes und sehr wichtiges Gremium befasst sich nur damit, die ganze Entwicklung zu beobachten, Fehler aufzuspüren und Verbesserungen vorzuschlagen. Man kann somit von einem selbstlernenden System sprechen.
Erst ganz am Ende der Beschlusskette kommt die Generalversammlung aller gelosten Bürger zum Einsatz, lässt sich das alles vorlegen und stimmt über die ausgearbeiteten Vorschläge ab.
Die Ausführung der Generalbeschlüsse übernimmt dann die Regierung, die von der Generalversammlung eingesetzt werden wird.Somit ist klar, dass keine übereilten Schnellschüsse von möglicherweise überforderten Bürgen ins Chaos führen können.
Dieses Prinzip hat sich in der Vergangenheit, besonders in der Blütezeit von Venedig und Florenz, schon bewährt, wenn auch unter anderen, von heute aus betrachtet, wesentlich schwierigeren Vorrausetzungen.
Wir haben heute das Glück, auf der Grundlage einer Verfassung aufbauen zu können, welche die Gewaltenteilung, die Menschenrechte, die Würde des Einzelnen, den Schutz von Minderheiten etc. postuliert. Werte, die auch nicht mehr verhandelbar sind.
Dieses skizierte Modell wäre der letzte Schritt hin zu einer gelebten Demokratie. Es gibt vermutlich keinen besseren Weg, den Volkssouverän zu simulieren und zu repräsentieren.
Es ist auch vermutlich der einzige Weg, eine Gesellschaft dauerhaft zu befrieden und zu stärken.

Die heutigen Mandatsträger können das nicht leisten. Sie stehen ständig unter Stress, weil sie erst wieder aufgestellt und dann noch gewählt werden wollen, nur um sich anschließend von den Parteibossen und deren Almosenspendern das Abstimmungsverhalten diktieren zu lassen.
Sie bieten nur die traurige Karikatur einer Oligokratie, einer Herrschaft der Wenigen.

Wir als POS wollen ein Umdenken anstoßen, indem wir in unseren Reihen diesen Wandel vorleben. Das mag in vielen Augen provokant und anmaßend sein, aber anders geht es nicht.
Zu Ende gedacht provozieren wir damit auch unsere eigene Auflösung, denn wer braucht dann noch Parteien? Es ist eine demokratische Revolution mit friedlichen Mitteln, die wir anstreben.
Wir sind aber auch realistisch genug, um zu erkennen, dass ein so grundlegender Wandel nie und nimmer mit den bestehenden Parteien unter den gegebenen Umständen durchzusetzen ist. Es kann nur gelingen, wenn die Machtverhältnisse sich verschieben und daran kann nur der Wähler etwas ändern.
Es ist ganz klar das Problem vieler Vordenker in dieser Richtung, und da gibt es eine Menge, dass sie in der Legislative keine Plattform haben. Nur mit Hilfe einer Partei kommt man an die Schalthebel der Macht.
Wenn man bedenkt, wie viel Unmut es in der Bevölkerung gibt und wie Viele sich enttäuscht von den Parteien, egal welcher Couleur, und dem ganzen uneffektiven Politbetrieb abwenden, dann sollten wir eigentlich von einem großen Personenkreis wählbar sein. Sozusagen eine Partei für Nichtwähler.